Bei der Stadtratssitzung am Do 20.12.18 - 19:00  wurde zum Jahresende wieder der Haushaltsplan der Stadt diskutiert und verabschiedet; nachdem zuvor erst der Bericht des Bürgermeisters relativ kurz ausfiel und in der Bürgerfragestunde keine Debatte aufkam. --Da wir keine Möglichkeiten sahen, diesen Haushalt seriös und auf Dauer ohne massive Neuverschuldung zu finanzieren haben wir den Haushalt in diesem Jahr wieder abgelehnt, nachdem wir im letzten Jahr dem Haushalt für 2018 zugestimmt hatten und den Versuch einer "Kino"-Installation im  ehemaligen Gefängnis zugestimmt hatten. Unsere Haushaltsrede von Jeanette Kaltenhauser können sie auf der FDP-Alzenau-Seite bei den Links nachlesen.

 

In der Stadtratssitzung am 31.Januar 2019  stand zusätzlich noch ein neuer TO-Punkt : Neunutzung des Gebäudes der "Forelle" - bishlang Asylbewerberheim (das nun nicht mehr gebraucht wird) : Es soll nach Bewerbung eines BAuunternehmers, der im näheren Umkreis mit seinen Mit-arbeitern im Rhein-Main-Gebiet tätig ist  als Beherbergungsstätte zur Verfügung stehen und an diesen verkauft werden. - Fand einstimmige Zustimmung des Stadtrates.

In der Februarsitzung wurde im Bebauungs- u Grünordnungsplans "Wingert" ein Grundstück, durch das bislang ein Weg zur aus baugefährdeten und abgerissenen "Wingertbrücke" führte, so umgestaltet werden, dass ein zusätzliches Baugrundstück entsteht und die Grünfläche dann am östlichen Rand liegen und der Spielplatz entfallen wird.  Seitens der FDP haben wir Bedenken angemeldet, dass dadurch hoffentlich nicht eine Neuerrichtung dieser Brücke unmöglich wird.

Es wurde noch die Durchführung des neuen Rad-u.Fußweges Hörstein nach Wasserlos gegen die Stimmen der Grünen beschlossen. Dieser Weg ist zwar relativ teuer, bedeutet aber für Fußgänger und Radfahrer eine sichere Möglichkeit, nicht weiter die Straße zu benutzen.

In der Stadtratssitzung 7. Mai wurde unter anderem bekanntgegeben, dass in einem Gerichtsverfahren die Stadt Alzenau eine neue Bemessungsgrundlage für die Niederschlagswassergebühr einführen muss, für die jetzt noch Einzelheiten erarbeitet werden müssen. - Weiteres Thema waren die Moun-tainbikerrouten im Alzenauer Stadtwald an den gebirgigen Stellen, die nun auf genehmigten Strecken festelegt und erlaubt werden sollen - "Schwarze Strecken" sollen gesperrt werden und ggf bei Verstößen geahndet werden.-  Es werden 2 Außendienstmitarbeiter/innen beim Ordnungsamt neu eingestellt, die Verstöße gegen Satzungen und Verordnungen, die im Stadtgebiet bestehen- insbesondere für Grünanlagen, Kinderspielplätze, Reinhaltung der öfftl.Straßen, Verordnung für öffentliche Anschläge und die Hundehaltungsverordnung aufmerksam machen sollen und bei erheblichen Verstößen Anzeige erstatten werden. (2 Gegenstimmen bei der SPD). 


Zukünftiges: In der Stadtratssitzung vom 26.4.2018 berichtete der Grabungsleiter Harald Rosmanitz vom "Archäologischen Spessartprojekt" über das Vorhaben nach Resten der Rannenburg im Bereich des "Oberwald - Alzenau" zu suchen. Das soll in 2019 vorbereitet werden und die Grabungen 2020 mit vorwiegend freiwilligen Mitarbeitern beginnen.

Am 28.März 19 findet um 19 Uhr im Rathaus eine Sitzung des Stadtrates statt: Dafür die TO: nach Bericht des Bürgermeisters findet 2) eine Bürgerfragestunde statt, in der jeder Bürger Fragen zu städtischen Belangen stellen kann. 3) Änderung von Bebauungs-u Grünordnungsplan Industrie-gebiet Alzenau Nord (Erweiterung nördlich der Siemensstr. .... der Gemarkung Aklzenau; 4) Aufstellung des Bebauungs-u Grünordningsplans  Industriegebiet Nord, zwischen Industriestr. und Brentanostr. (Gemarkung Alzenau); 5) Stel-lungnahme zu Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Laufzeitverlängerung der Sand-u. Kiesaufbereitungsanlage und Erweiterung der sonst. Betriebstätigkeit auf Flurstück 4680, Flurabtlg Schiffweg, Gemarkung Hörstein AZ 00094/18;  6) Rehwildabschlussplan für die Jagdjahre 2019-2021; 7) Verschiedenes, Wünsche und Anregungen; /     7.1) Antrag der SPD - Fraktion, anstelle des Feuerwerks beim Alzenauer Stadt-fest eine Laserschau durchzuführen.   -  Diese Punkte werden im ersten Vorgespräch auf unserer FDP-Monatssitzung am Montag 25.März im Roma besprochen.


Seitens der FDP finden wir generell, es sollte in Alzenau erreicht werden, dass die Verschuldung der Stadt in Zukunft auch möglichst zurückgeführt werden. Der Landkreis Aschaffenburg bspw. hat in den letzten 8 Jahren kontinuierlich seine Schulden abgebaut, allerdings stehen auch dort in den nächsten beiden Jahren wieder Schuldenaufstockungen an. In Alzenau hingegen haben wir eine der höchsten pro Kopf- Verschuldung in Bayern bei Kommunen in unserer Größenordnung. Auch wenn dagegen argumentiert wird, wir hätten viele Neubauten erstellt, die ihrerseits das Vermögen der Stadt erhöhen würden. Da wir aber keinen doppischen Haushalt haben, in dem auch berücksichtigt wird, dass bestehende Gebäude bereits "teilabgeschrieben" werden und somit eine Grundlage für ev. Renovierung schaffen, stimmt das nicht ganz.  So ist derzeit die Kahltalhalle in Michelbach wegen maroden Zustandes abrissbedroht und müsste für ca 6-8 Mio € neu errichtet werden. Nach den neuesten Untersuchungen wird nun ev. aber doch erst einmal nur ein neuer Boden verlegt. Auch Prischosshalle und die Wasserloser Halle haben Sanierungen nötig und manche Strassen müssen instandgesetzt werden. Solange der Zinssatz sehr niedrig ist, kann man eine Verschuldung ggf. eingehen, da ein weiteres Hinausschieben letztlich nur weitere Verteuerung der dringlichen Arbeiten bringen wird.

Erfreulicherweise ist unser seit 8 Jahren gestellter (und inzwischen 4x wiederholter) Antrag auf Restaurierung des"Sieben-Schmerzen-Wallfahrtsweges" am Kahlgrundfußweg zwischen Alzenau und Kälberau (mit der Wallfahrtskirche "Im rauhen Wind")  bestehend aus z T stark verwitterten historischen Einzelstationen nun in eine Umsetzungsphase gekommen. Erste Untersuchungen und kleinere MAssnahmen wurden im Sommer 2018 unternommen.- DAzu hat sich erfreulicherweise eine Alzenauer Mitbürgerin bereit erklärt, einen Großteil der Renovierungskosten zu spenden. Das ist großartiges  bürgerschaftliches Mäzenatentum !!

 Weiteres wird vermutlich im Kulturausschuß oder im SEA besprochen.


 -Leider finden inzwischen immer wieder nichtöffentliche Sitzungen statt. Ich glaube, in keiner anderen Landkreiskommune gibt es derartig viele nichtöffentliche Stadtratssitzungen. Das scheint uns seitens der FDP nicht demokratisch-transparent. Wir fordern mehr Transparenz von Anfang an. Auch im Januar 2019 gab es am 12.1. wieder eine  n. öff. Sondersitzung des Stadtrates.

- Mehr transparenz war auch eine Hauptforderung von Peter Kress , dem im August 2017 neu gewählten Bürgermeister in Karlstein, der nun der erste FDP Bürgermeister im Landkreis A´burg ist/Übrigens im gegenüberliegenden Seligenstadt/Hessen  auch ein FDP-Bgm: Dr. Bastian. Und auch in Miltenberg gibt es einen FDP Bgm/ Seit Oktober 2017 ist auch in Gelnhausen ein FDP-Bürgermeister gewählt worden. Somit vertrauen auch auf kommunaler Ebene immer mehr Mitbürger auf eine möglichst sparsame, aber auch zeitgemäße und innovative Führung ihrer Kommune.

Wir finden, die früheren jährlichen Stadtteilversammlungen für die Öffentlichkeit, die in der Alzenauer Satzung vorgeschrieben sind, sollten wieder fester Bestandteil der Bürgerinformation und Diskussion werden- anstelle der neuen Praxis: "Legler vor Ort".

 In Alzenau ist inzwischen die Bibliothek ein multifunktionelles Gebäude ge-worden, in dem die Musikschule in den oberen Stockwerken Räume für den Unterricht nutzen kann und die VHS einige Räume nutzt. Dazu ist ein neuer Raum für öffentliche Veranstaltungen nutzbar.              Dadurch wird das Stadtzentrum hoffentlich stärker belebt. Diese Vorhaben hat auch die  FDP unterstützt.

Die VHS hat neue Räume im ehemaligen Beguinengebäude in Kälberau, das zuvor Pfarrgebäude der Pallotiner war bekommen, nachdem in 2018 einige innerliche Veränderungen erfolgten.

 Und wir tragen auch den Versuch mit, im "Alten Gefängnis" ein kleines Filmtheater zu betreiben, das in Zusammenarbeit mit dem Casino Aschaffenburg und mit Hilfe engagierter junger Gastronomen betrieben wird. Sollte es sich als ein zu teueres Zuschussprojekt erweisen, müssten ev. neue Gedanken darüber gemacht werden. (war Bestandteil des Haushaltes 2018- von uns mitgetragen) 

Die Burgbeleuchtung soll ev. modernisiert und auf das Gesamtgebäude mit Amtsgericht und Innenhof erweitert werden, da die bisherige Beleutungsmög-lichkeit leider in der Technik veraltet sind. Ersatzteile seien bei immer häufiger vorkommenden Defekten kaum mehr zu beschaffen und auch die Stromkosten sehr hoch. Dazu werden vor endgültigem Beschluss aber noch Kostenvor-anschläge eingeholt und ev. Zuschüsse ausgelotet. Schließlich ist die Burg und das Amtsgericht ja Besitz des Landes Bayern, wenngleich die Stadt dadurch zwar einen historischen Anziehungspunkt hat, der unser Stadtbild mitprägt. Vor einer neuen Beleuchtung sollen auch naturschutzrechtliche Gegeben-heiten geprüft werden (mehrere Mauersegler"wohnungen").


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Rathaus der Stadt Alzenau

 Seit 1984 bin ich  Mitglied des Stadtrats.  Mein besonderes Interesse gilt insbesondere den Familien mit Jugend und Senioren,sowie den Kultur- und Freizeitmöglichkeiten,der Verkehrspolitik sowie einer Erweiterung kommunaler Freiheitsrechte (z.B. Bürgeranhörungen ).

Als Mitglied des Stadtentwicklungsausschuss, in dem Bauvorhaben der Stadt , aber auch  Bauvorhaben von Bürgern , versuche ich offen zu sein für eine möglichst freizügige Auslegung der Bauvorschriften und in Neubauplanungen für eine möglichst wenig eingeschränkte äußere Bauweise. Allerdings müssen nachbarschaftliche Abstandsgrenzen schon eingehalten werden. In letzter Zeit häuft es sich leider, dass Bauherren Pläne einreichen, die korrekt aussehen, während des Bauens werden dann immer mehr Abweichungen vorgenommen, die erhebliche Veränderungen ergeben und dann zu Lasten des oder der Nachbarn gehen. Dafür habe auch ich kein Verständnis, falls nicht doch vorher eine Zustimmung des Nachbarn erreicht wird. 

Paragraphen müssen zwar die Gesamtgestaltung vorgeben, aber sollten nach liberaler Auffassung doch in der Auslegung ev- doch  lockerer gehandhabt werden können, wenn die Nachbarschaft  es akzeptiert.

Bauwerke und Orte in unserer Stadt , die aus älterer Zeit sind und für Viele das Ortsbild prägen sollten möglichst erhalten werden, bevor der Verfall eingesetzt hat.

 

 

 

 

Schlößchen Michelbach, Museum und Kulturraum

Für die Renovierung und den Ausbau des Schlösschens Michelbach als Kulturzentrum mit moderner Museumsstruktur habe ich mich schon sehr früh (1986) ausgesprochen. Damals war eine Verrottung der Bausubstanz durch mangelhafte Dach- u. sonstige Sanierung abzusehen. Bis zur Renovierung vergingen aber noch nahezu 20 Jahre und weiterer Verfall hatte eingesetzt. 

Da Alzenau  in der Kategorie vergleichbarer Ortsgröße mit seiner Verschuldung leider deutlich über dem Durchschnitt liegt, sollte  für die nächste Zeit aber nur ganz Dringliches gemacht werden, um zB bei steigenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer wieder mehr Spielraum zu haben. 

 

Unsere Ziele für die nächsten Jahre:

-         Mehr Bürgerbeteiligung bei neuen Projekten (evtl. Versuch eines „Bürgerhaushalts“)

-         Sparsame Haushaltsführung, um Schuldenausweitung zu vermeiden und künftigen                      Generationen noch Spielräume zu lassen

-         Vorrang für Bildung und Chancengerechtigkeit vorwiegend im Kindes- und Jugendalter

-         Gesellschaftliche Entwicklung zu höherem Lebensalter entsprechend begleiten

-         Im öffentlichen Bereich (Straßen, Gebäude) weiterer behindertengerechten Ausbau

-         Vereinsförderung durch 10-15% Investitionsbeteiligung, - aber Höchstgrenze festlegen

-      In Kälberau soll am vor wenigen Jahren geschaffenen Ortsplatz das "Alte Rathaus" so renoviert werden, dass dort , wie in allen anderen Ortsteilen eine Art "Bürgerhaus" vor allem für die Vereine entsteht, - in dem aber auch Feiern und kulturelle Veranstaltungen stattfinden können.

-         Erhaltung von Kulturgütern:  besonders dringlich:  die verwitterten Stationen des Wallfahrtswege zwischen Alzenau und Kälberau renovieren- endlich mal anfangen - jedes Jahr ein bis zwei Stationen. Das wäre meines Erachtens wesentlich dringlicher gewesen, als das "Alte Gefängnis" aus-und umzubauen, da dessen Substanz derzeit noch nicht so verkommen war. - Hier könnte vielleicht die Steinmetzschule Aschaffenburg Dienste leisten.  - Immerhin ist jetzt im Sommer 2018 dort mit Renovierung begonnen worden- Bravo!

      

  

   

 

          

 

 

 

 

 

 

 Vorerst Sommerpause-nä Termin

  vmtl am 16.August in Krombach.