Liebe Freunde,

sowie Bürgerinnen und Bürger Alzenaus und im Landkreis Aschaffenburg!

Herzlich Willkommen auf meiner Homepage,

die sowohl Auskunft über meine Tätigkeit als FDP-Stadtrat o.Ä. Auskunft geben soll. (auf dieser Anfangsseite als auch unter Stadtrat oder La-kreis- gesondert im li Abschnitt anzuklicken)

Das Laufband rechts gibt Hinweise auf nächste FDP-Termine zu Stadtrats-themen oder Kreisversammlungen, die im Allgemeinen auch für Nicht-FDP´ler zugänglich sind.

Im linken Abschnitt (Home)  "Persönliches " stehen  Infos zu Privatem.

Bei Links können Info-Seiten aufgerufen werden, die mit meinen Interessen zusammenhängen: Europa (Europa-Union); und Infos zu FDP-Bund, FDP-Kreisverband A´bg-Land oder Stadtverband Alzenau. Des weiteren einige Vereine in denen ich Mitglied bin oder für mich von Interesse sind.

In der letzten Stadtratssitzung am Donnerstag-1.Febr 2018 stand nach dem  Bericht des Bürgermeisters und der Bürgerfragestunde ein Personalwechsel bei der SPD Fraktion an. Der verdiente Stadtrat Reiner Krzyzak-Zeller legte sein Amt aus persönl. Gründen nieder. Für ihn wurde Stephan Bergmann als Nachfolger vereidigt.

 Es wurde dann eine Gruppenmehrung für den Neubau des Kindergartens Hörstein auf insgesamt 6 statt 5 Gruppen beschlossen (neben 4 Kindergruppen sollen jetzt 2 Krippen-gruppen mit 15 + 1 Krippengruppe mit 12 Kindern entstehen). Das trägt dem Anstieg der Kleinkinder in Alzenau in den letzten 1  1/2 Jahren Rechnung. Einstimmig.

 Außerdem wurde im Stadtwald ein ca. 2 ha großes Areal als Naturwaldreservat auf den Weg gebracht, auf dem ohne weitere waldwirtschaftliche Nutzung quasi ein kleiner Urwald entstehen soll. Das geschieht in der Abteilung "Laubhecke" (oberhalb des Parkplatzes "Zum Oberwald" hinter dem Hahnenkammhof).

 Neben dem Neubauareal an der Hanauer Str. ("Am Spital") wird voraussichtlich auch das Gelände um das Gasthaus "zum Schwanen" neu verplant. Und im Bereich "Wingert" wird in der Lindenstr. ein weiteres Grundstück bebaut werden, das auch den kleinen Weg zur ehemaligen Bembelbrücke einschließt. Bei letzterem Vorhaben gab es neben 2 FDP Ablehnungen auch 2 Ablehnungen seitens der "Grünen". Wobei allerdings bislang doch auch weiterhin ein ev. Neubau der Brücke etwas ortsversetzt möglich bleiben soll.

   Bei der Verabschiedung des Haushaltes 2018 in der Dezem-bersitzung am 14.12.17 nahmen die Fraktionen Stellungnahme dazu. Die Rede von Rolf Ringert für die FDP steht im Alzenau-Aktuell- Stadtblättchen (dort alle Fraktionen)  und ist auch noch auf der FDP-Seite Alzenau eingestellt. (Ist unter Links in dieser  Homepage anklickbar) In diesem Jahr haben wir bei punktueller Kritik dem Haushalt zugestimmt, da er dank einer einzelnen überproportionalen Gewerbesteuereinnahme nahezu ausgeglichen ist mit nur mit geringfügiger Neuverschuldung. Allerdings müssen in den nächsten Jahren  Kahltalhalle (2018), Prischoßhalle und Kahltalhalle in Wasserlos saniert werden, was wohl künftig dem Stadthaushalt wieder eine Vermehrung der Schulden in den nächsten Jahren bringen wird. Jedenfalls ist äußerste Haushaltsdisziplin angesagt.

Meines Erachtens ist der stetige Hinweis darauf, das Alzenau mit seinen Gebäuden ja einen großen Besitz habe nicht ganz stimmig, da diese Gebäude, wenn sie nicht permanent renoviert werden, dann z.T. ganz neu erstellt werden müssen mit hohen Einmalkosten im Millionenbereich.


  Die Bundestagswahl hat die FDP jetzt wieder deutlich ins Parlament gebracht. Besonders erfreulich, dass Stadt-und Landkreis Aschaffenburg jetzt erstmals mit Karsten Klein einen Bundestagsabgeordneten der FDP haben, der ja bereits Parlamentserfahrung aus dem bayerischen Landtag mitbringt.

-Die neueste Entwicklung mit dem Platzenlassen der Jamaika-Koalition sehe ich persönlich mit Unbehagen. Mir wäre diese Koalition durchaus einen Versuch wert gewesen. Aber bestimmt hätte es weitere Streitigkeiten, die bei den Verhandlungen aufkamen mit Sicherheit auch in der Regierung immer wieder gegeben:   bei der Modernisierung durch "Digitalisierung", Schaffung eines Einwohnerrechts nach kanadischem Vorbild , das aber nicht zur Abschaffung des Grundgesetzrecht auf Asyl führen würde und vieles Andere.

Auf Seite "Links" können Sie die FDP-Bundesseite:" Portal liberal" und andere lokale Seiten der FDP direkt anklicken und werden dort mehr zur aktuellen Situation lesen können.

Als Ex- stv.Vorsitzender der hiesigen Europa-Union am Untermain fordere ich dazu auf, sich jetzt zu engagieren und der EuropaUnion beizutreten. Unser neuer Bu-tagsabgeorneter Karsten Klein ist dort auch seit langem Mitglied. Ich habe bei der letzten Vorstandssitzung nicht mehr kandidiert, da mir die Verpflichtung zur Wahrnehmung zu viel geworden ist und nach über 30-jähriger Vorstandstätigkeit es Zeit wurde, mal ohne Amt Mitglied zusein. Als einen Beisitzernachfolger der FDP habe ich R. Bernhard aus A´burg vorgeschlagen, der nunmehr dem Vorstand der EuropaUnion am bayer. Untermain angehört. 

Übrigens die seit So 2.April immer  am 1. Sonntag eines Monats am Platz vor dem Rathaus A´burg - 14 Uhr  Pro Europa Treffen : "Puls of Europe", das in vielen Städten von Europa und in Deutschland durchgeführt wurde - wird bis auf weiteres nicht mehr regelmäßig fortgeführt. Ob das Treffen, das im Februar 2017 in Frankfurt/M am Goethe-Platz bundesweit ins Leben gerufen wurde, fortgeführt wird, weiß ich derzeit nicht. Die Seiten zur Stadtratspolitik Alzenau und zur politischen Diskussion im Kreistag werden im Lauf der nächsten Tage erneuert.

 


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*** Kommunalpolitik sollte nicht parteipolitisch behandelt werden, sondern sachorientiert.  Lösungen sollen möglichst nicht unter Zeitdruck oder im Hau-Ruck-Verfahren gefunden werden, sondern möglichst im Dialog mit dem Bürger. "Suchet der Stadt Bestes!"

 Für Verbesserungen bei knappen Kassen sollen möglichst kostengünstige Lösungen gefunden und immer auch die Folgekosten vorher bedacht werden. Ziel: Schulden abbauen, nicht mehren.   

Wer Anregungen oder spezielle Wünsche an die Kommunalpolitik  hat, möge sich über unten stehende Kontaktadresse melden. Ich versuche, dann schnell zu antworten. 

 

Zum immer wieder aufkommenden Thema Leitkultur: Unsere Leitkultur ist das deutsche Grundgesetz, in dem das Recht auf Asyl festgeschrieben ist (ohne Obergrenzen..) und in Deutschland müssen sich Deutsche und Ausländer an deutsche Gesetze halten!


Wir freuen uns über Ihre Nachricht.

 Ihr    Dr. Rolf Ringert